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Einladung zur 16. Sitzung des Gemeinderates Ochtersum am Montag, den 09.12.2019 um 19:30 Uhr im Sozialraum des Feuerwehrhauses 

Öffentlicher Teil:

1.Eröffnung der Sitzung

Einwohnerfragestunde

2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

4.Feststellung der Tagesordnung

5.Genehmigung des Protokolls vom 11.09.2019

6.Jährlich wiederkehrende Zuschüsse an Vereine und Verbände

7.Jährlich wiederkehrende Zuschüsse für die Gewässerreinigungder Schaugräben

III. Ordnung

8.Ländlicher Wegebau - Teilsanierung des Moorwegs

9.Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

10.Anfragen und Anregungen

11.Schließung der Sitzung

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Windpark Norderland-Stiftung

Die Gemeinde Ochtersum würde sich über Ideen und Vorschläge der Einwohner zur Nutzung der Gelder aus der Norderland-Stiftung freuen. Anhand der anliegenden Abgabenordnung  kann jeder ersehen, nach welchen Kriterien Gelder genutzt werden können

Abgabenordnung (AO)
§ 52 Gemeinnützige Zwecke

(1) Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Eine Förderung der Allgemeinheit ist nicht gegeben, wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugute kommt, fest abgeschlossen ist, zum Beispiel Zugehörigkeit zu einer Familie oder zur Belegschaft eines Unternehmens, oder infolge seiner Abgrenzung, insbesondere nach räumlichen oder beruflichen Merkmalen, dauernd nur klein sein kann. Eine Förderung der Allgemeinheit liegt nicht allein deswegen vor, weil eine Körperschaft ihre Mittel einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zuführt.
(2) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind als Förderung der Allgemeinheit anzuerkennen:
1.
die Förderung von Wissenschaft und Forschung;
2.
die Förderung der Religion;
3.
die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67, und von Tierseuchen;
4.
die Förderung der Jugend- und Altenhilfe;
5.
die Förderung von Kunst und Kultur;
6.
die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
7.
die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe;
8.
die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und der Naturschutzgesetze der Länder, des Umweltschutzes, des Küstenschutzes und des Hochwasserschutzes;
9.
die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten;
10.
die Förderung der Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge, Vertriebene, Aussiedler, Spätaussiedler, Kriegsopfer, Kriegshinterbliebene, Kriegsbeschädigte und Kriegsgefangene, Zivilbeschädigte und Behinderte sowie Hilfe für Opfer von Straftaten; Förderung des Andenkens an Verfolgte, Kriegs- und Katastrophenopfer; Förderung des Suchdienstes für Vermisste;
11.
die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr;
12.
die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung;
13.
die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens;
14.
die Förderung des Tierschutzes;
15.
die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit;
16.
die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz;
17.
die Förderung der Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene;
18.
die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern;
19.
die Förderung des Schutzes von Ehe und Familie;
20.
die Förderung der Kriminalprävention;
21.
die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport);
22.
die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde;
23.
die Förderung der Tierzucht, der Pflanzenzucht, der Kleingärtnerei, des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals, der Fastnacht und des Faschings, der Soldaten- und Reservistenbetreuung, des Amateurfunkens, des Modellflugs und des Hundesports;
24.
die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich dieses Gesetzes; hierzu gehören nicht Bestrebungen, die nur bestimmte Einzelinteressen staatsbürgerlicher Art verfolgen oder die auf den kommunalpolitischen Bereich beschränkt sind;
25.
die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke.
Sofern der von der Körperschaft verfolgte Zweck nicht unter Satz 1 fällt, aber die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet entsprechend selbstlos gefördert wird, kann dieser Zweck für gemeinnützig erklärt werden. Die obersten Finanzbehörden der Länder haben jeweils eine Finanzbehörde im Sinne des Finanzverwaltungsgesetzes zu bestimmen, die für Entscheidungen nach Satz 2 zuständig ist.

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Wochenmarkt in Ochtersum beim Feuerwehrhaus

Montags von 9 -10 Uhr

 Wochenmarkt 2

WochenmarktWochenmarkt 1

 

 

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 Wer hat Bilder von Ochtersum

 

Die Bilder sollten vor 1970 gemacht worden sein. Ich würde diese gerne unter dem Titel „Ochtersum damals“ ins Netz stellen. Bitte eine kurze Beschreibung dazu, damit ein kleiner Text das Bild erklärt.

Landschaft,Gebäude oder Personen, alles was für die Gemeinde interessant sein könnte.Bitte nicht größer als 3 MB!

 

Die Bilder bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Wenn genug Bilder zusammen kommen, werden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Ochtersum veröffendlicht. Bitte habt aber Verständnis, wenn vielleicht nicht alle Bilder veröffentlicht werden.

Ochtersum

Bild: Harm Freese Harkefelderweg 2 a

 

ochtersum 1961-1 001 4601

Bild:Achim Heck

Sep27952

 

Bild Georg Janssen Barkholt

 

Bilder Edgar Lueken

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Toscanahäuser jetzt auch in Ochtersum!

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, daß im Baugebiet "Up de Warf" jetzt auch die sogenannten "Toscanahäuser" gebaut werden dürfen. Da es in der Vergangenheit öfter Anfragen zu diesem Baustil gegeben hat, sind wir froh, daß es gelungen ist die Bauvorschriften diesbezüglich zu ändern.

 

 

 

 

 INVIVO Web Baustile Toskana